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Pensionsfond

 
Pensionsfonds
 
Arbeitgeber- /Arbeitnehmerfinanzierter Pensionsfonds
 
Stand: Januar 2009
 
Der Pensionsfonds ist entsprechend seiner rechtlichen Definition (§ 112 VAG) eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die im Wege des Kapitaldeckungsverfahrens Leistungen der betrieblichen Altersversorgung für einen oder mehrere Arbeitgeber zu Gunsten von Arbeitnehmern erbringt. Den Arbeitnehmern wird ein Rechtsanspruch auf die Versorgungsleistungen eingeräumt. Daher unterliegen Pensionsfonds der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Beim Pensionsfonds sind grund-sätzlich alle Zusagearten möglich, demnach eine Leistungszusage, eine beitragsorientierte Leistungszusage oder eine Beitragszusage mit Mindestleistung.
 
Die von einem Pensionsfonds erteilte Zusage ist eine mittelbare Zusage. Bei den Trägerunternehmen, deren Arbeitnehmer versorgt werden, entsteht damit keine Pflicht (und auch kein Recht), für diese Versorgung in der Steuerbilanz eine Rückstellung zu bilden. Die im Pensionsfonds angesammelten Vermögenswerte sind Fondsvermögen und somit nicht vom Trägerunternehmen in der Bilanz auszuweisen. Die Versorgung über einen Pensionsfonds ist somit bilanzneutral.
 
Steuer- und sozialversicherungsfreie Beiträge in Höhe von max. 4 % der Beitrags-bemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung (West). Ein zusätzlicher, steuerfreier Beitrag in Höhe von 1.800 EUR p. a. ist möglich
 
Nachgelagerte Besteuerung
 
Hat ein Arbeitgeber einen Pensionsfondsvertrag für seinen Arbeitnehmer abgeschlossen, ist er an die Vorschriften des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) gebunden. Das BetrAVG enthält lediglich Mindestnormen zum Schutz der versorgungsberechtigten Arbeitnehmer. Vertragliche Besserstellungen sind jederzeit möglich (z. B. unwiderrufliches Bezugsrecht ab Beginn).
 
Unverfallbarkeit (§§ 1 b und 2 Abs. 5 b BetrAVG):
Wird dem Arbeitnehmer ab dem 01.01.2009 eine arbeitgeberfinanzierte Versorgungszusage erteilt, hat der Versorgungsberechtigte bei vorzeitigem Ausscheiden grundsätzlich Anspruch auf einen Teil der ihm versprochenen Leistung, wenn er mindestens 25 Jahre alt ist und die Zusage mindestens 5 Jahre bestanden hat.



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